In einer Zeit, da die Bindung an eine Partei allgemein nachlässt, freute sich Vorsitzende Anne Schneider besonders, langjährigen Mitgliedern der CDU zu danken. Bei einem „Abend der Begegnung" im Alten Rathaus wurden neun Männer für 40 Jahre Mitgliedschaft, sowie drei Frauen und vier Männer für 25 Jahre Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Gleichzeitig begrüßte man elf neue Mitglieder. Erstmals hatte man die Jubiläen und die Neueintritte des Jahres gemeinsam gewürdigt, da beide Ereignisse „Ein Zeichen nach innen und nach außen" seien, wie Anne Schneider ausführte.

Der derzeit 340 Mitglieder zählende CDU-Ortsverband hat Anne Schneider erneut für zwei Jahre im Amt der Vorsitzenden bestätigt. Die 56-Jährige leitet den Ortsverband der Christdemokraten bereits seit 2003. Stellvertreter sind Bruno Dell und Arno Koch.

Mit einem Antrag zur Prüfung weiterer Alternativen zu dem vorerst gestoppten Projekt Kindertagesstätte am Wald meldet sich die CDU zu Wort. In dem Papier regt Fraktionsvorsitzende Anne Schneider vor allem an, die Einrichtung eines so genannten „Grünen Klassenzimmers" zu erwägen.

Die Anspannung der beiden Kandidaten um die Nachfolge von Werner Schröter (SPD) hat seit Sonntagabend ein Ende. Clemens Körner (CDU) wurde mit 57 Prozent der Wählerstimmen zum neuen Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises gewählt. Gordon Emrich (SPD) ging mit 43 Prozent mit einem respektablen Ergebnis nach Hause. Das Tagblatt ging auf Stimmenfang nach der Stichwahl.

CDU mit zehn Sitzen immer noch stärkste Fraktion im Stadtrat

Erdrutsch für Freie Wählergruppe

Sparsame Haushaltsführung, Einrichtung einer Kfz-Zulassungsstelle, ein Gesamtkonzept für die Innenstadtentwicklung: Das sind einige Eckpunkte des Wahlprogramms der CDU, das bei der Mitgliederversammlung am Donnerstag im Herz-Jesu-Pfarrheim einstimmig verabschiedet wurde.

Das Projekt „Weißes Haus" wartet noch auf eine Entscheidung. Noch ist offen, was mit dem Gebäude und dem dazu gehörenden Areal an der Mühlstraße 16 werden soll. Ein Beschluss dazu wurde jedenfalls in der Sitzung des Werkausschusses vor wenigen Tagen nicht gefasst. Die Werkleitung hatte vorgeschlagen, das Areal einem Makler zu überlassen, der es an einen Investor verkaufen sollte, der schon Pläne für eine Bebauung mit einfachen Reihenhäusern vorgelegt hatte.

Zur Waldfesthalle soll von der Straße aus eine befestigte glatte Fläche geschaffen werden. Dieser Weg soll dann geeignet sein für Personen mit Gehhilfen, Rollstuhl und so weiter, denen er den Zugang erleichtern soll. Das hat der Bau- und Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

„Ohne Werkausschuss oder Stadtrat" seien die Entkernungsarbeiten für das „Weiße Haus" erfolgt. Dies betont die CDU-Stadtratsfraktion in einer von der Vorsitzenden Anne Schneider unterzeichneten Stellungnahme zum RHEINPFALZ-Interview mit dem Ersten Beigeordneten Karl Spindler. Wir hatten den für die Stadtwerke zuständigen Beigeordneten befragt zu Umbauplänen und Zukunft des „Weißen Hauses" (Ausgabe vom Montag, 14. Juli)

„Er kann sich seiner Verantwortung nicht entziehen". So die Einschätzung der CDU-Fraktion, was die politische Verantwortung für die „Affäre Fuchs" betrifft. Eindeutig der 1. Beigeordnete und der Bürgermeister tragen die politische Verantwortung für das durch den ehemaligen Werkleiter der Stadtwerke angerichtete Desaster, sagt CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schneider. CDU-Führung und die CDU-Mitglieder im Werksausschuss kritisieren außerdem aufs Schärfste, dass Beigeordneter und derzeitige Werkleitung vor wenigen Tagen immer noch behaupteten, der entstandene Verlust könne derzeit noch nicht beziffert werden.