Anträge im Stadtrat

02.09.2009
Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche und Verhandlungen mit der „Telekom“, mit dem Ziel aufzunehmen, flächendeckend höhere Bandbreiten für das Internet in Schifferstadt bereitzustellen.
 
19.08.2009
Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah, die Kosten für die Nutzbarmachung des Gebäudes Große Kapellenstraße 3 zu ermitteln.
 
19.08.2009
Die Kosten für die Reparatur/Instandsetzung der Kirchturmuhr der kath. PfarrkircheSt. Jakobus werden von der Stadt Schifferstadt übernommen.
 
19.08.2009
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Konzepte möglich sind, am Hauptbahnhof in Schifferstadt in Verantwortung der Stadt Schifferstadt als „Dienstleister“ den „DB-Service-Store“ einschl. des Fahrkartenverkaufs zu betreiben.
 
29.07.2009
-          Schreiben der Kreisverwaltung RPA/012-02.1 vom 08. 07. 2009 –
-          Ihr Schreiben 800-00/004 M/flö vom 17. Juli 2009 –

Die CDU-Fraktion Schifferstadt beantragt, dass aufgrund der Ausführungen im o. g. Schreiben der Kreisverwaltung nun umgehend die erforderlichen Konsequenzen erfolgen.
 
29.07.2009
Wir beantragen, in der nächsten Sitzung des Stadtrates im öffentlichen Teil darüber zu unterrichten, wie sich die Situation in Schifferstadt darstellt und welche Auswirkungen sich für den Haushalt 2009 unserer Stadt ergeben werden.
 
15.07.2009
Wir beantragen eine Sitzung des Stadtrates außerhalb des Sitzungsplanes am 27. August 2009 anstelle der für diesen Zeitpunkt vorgesehenen Sitzung des Hauptausschusses.
 
17.03.2009
Herr Bürgermeister,in unserer Stadt hält sich das Gerücht, dass Sie die Rettichkönigin Katrin I.„ihres Amtes enthoben hätten“
 
09.03.2009
in der Haushaltsgenehmigung vom 10.02.2009 fordert die Kreisverwaltung  durch geeignete liquiditätsstützende Maßnahmen (z. B. Anhebung der Steuer- und Entgeltsätze,..) die Zahlungsfähigkeit unter Vermeidung von Liquiditätskrediten auch mittelfristig sicherzustellen
 
28.02.2009
Stellungnahme des Fachbereiches 2 zu den durchgeführten und noch geplanten Optimierungsmaßnahmen der Kläranlage.