Michael Wagner wurde mit überwältigender Mehrheit erneut als CDU-Direktkandidat für den Landtagswahlkreis 39 (Speyer) nominiert.  B-Kandidat Patrick Poss konnte sogar 100 Prozent Zustimmung auf sich vereinen.

Michael Wagner bei der Aufstellungsversammlung

Speyer/Schifferstadt. Der amtierende Landtagsabgeordnete Michael Wagner wurde bei der Mitgliederversammlung im Pfarrzentrum Herz Jesu in Schifferstadt mit überwältigender Mehrheit erneut als CDU-Direktkandidat für den Landtagswahlkreis 39 (Speyer) nominiert. Wagner erhielt 95 Prozent der Stimmen. Sein B-Kandidat Patrick Poss konnte sogar 100 Prozent Zustimmung auf sich vereinen. Die Versammlung wurde von Sylvia Holzhäuser, Kreisvorsitzende des CDU-Kreisverbandes Speyer, souverän geleitet. Ein Grußwort sprach zudem die CDU-Ortsvorsitzende von Schifferstadt, Prof. Dr. Laura Ehm.

Rückblick und klares Bekenntnis

Zu Beginn seiner Rede zeigte Wagner seinen Bewerbungsfilm aus dem Wahlkampf 2021, um zu verdeutlichen, dass er seine damaligen Versprechen eingelöst hat: „Es sind die Menschen, die mir wichtig sind, es sind die Menschen, für die ich mich in Mainz einsetzen will.“ Mit stehenden Ovationen und lang anhaltendem Applaus würdigten die Mitglieder anschließend seine rund 30-minütige Rede. Wagner untermauerte seine Ausführungen mit zahlreichen Bildern aus seiner täglichen Arbeit im Wahlkreis.

Kritik an der Landesregierung – „Rheinland-Pfalz funktioniert nicht“

Inhaltlich legte Wagner den Schwerpunkt auf die aus seiner Sicht gravierenden Defizite der Landespolitik. Sein Fazit: „Rheinland-Pfalz funktioniert nicht – weder in der Bildung, noch in der Wirtschaft oder Infrastruktur.“

• Bildung und Kitas: Wagner kritisierte das Kita-Zukunftsgesetz und wies auf die massiven Belastungen für Fachkräfte hin. Besonders das Auslaufen des Bundesprogramms zur Sprachförderung bezeichnete er als Fehler. Er hob hervor, dass dank privater Stiftungen die Sprachförderung in Speyer fortgesetzt werden konnte – ein Signal, das später immerhin ein Modellprojekt der Landesregierung mit 350 Kitas ausgelöst habe, was aber nicht ausreiche, da es in Rheinland-Pfalz ungefähr 2.700 Kindertagesstätten gebe. Wagner betonte: „Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Ohne Sprache keine Bildung.“

• Schulen: Er beklagte Lehrermangel, Probleme bei der Inklusion und das Vorgehen des Bildungsministeriums, unangekündigte Tests abzuschaffen. Dies sei ein „Misstrauensvotum gegenüber den Lehrkräften“.

• Kultur: Als Vorsitzender des Kulturausschusses betonte Wagner die Bedeutung kultureller Bildung und kritisierte die im Bundesvergleich geringen Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur in Rheinland-Pfalz. Er forderte ein Kulturfördergesetz und erinnerte mit einem Zitat von Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker daran, dass Kultur eine staatliche Pflichtaufgabe sei.

• Wirtschaft: Wagner machte deutlich, dass die Landesregierung in der Wirtschaftspolitik falsche Prioritäten setze. Er nannte das Klimaschutzgesetz unrealistisch und verwies auf die gemeinsame Ablehnung durch Gewerkschaften und Unternehmerverbände. Besonders positiv stellte er die enge Zusammenarbeit mit Bundestagsabgeordnetem Johannes Steiniger dar – etwa beim erfolgreichen Einsatz für den Erhalt des Speyerer Kaufhofs.

• Infrastruktur und Verkehr: Wagner zeichnete ein ernüchterndes Bild maroder Straßen, Brücken und Hochschulgebäude. Er schilderte seine zahlreichen Initiativen zu lokalen Verkehrsproblemen – von Tempo 30 über Bürgerinitiativen gegen LKW-Lärm bis hin zu den jahrzehntelangen Verzögerungen beim Radweg Harthausen–Schwegenheim. „Nach 34 Jahren SPD-geführter Landesregierung ist der Zustand ein Armutszeugnis.“

Blick auf die Landtagswahl – Unterstützung für Gordon Schnieder

Mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr stellte Wagner klar: „Wir brauchen endlich wieder ein Land, das funktioniert.“ Er warb für Gordon Schnieder als CDU-Spitzenkandidaten: „Er verkörpert Heimatverbundenheit, Führungsstärke und Tatkraft. Er hat Konzepte für Infrastruktur, Kommunen und Wirtschaft und grenzt sich klar von politischen Extremen ab.“

Unterstützung aus Berlin

Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger, direkt gewählter Vertreter des Wahlkreises Speyer-Neustadt und Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, berichtete in einem engagierten Beitrag aus Berlin. Er hob die Arbeit von CDU-Bundesvorsitzendem Friedrich Merz hervor: in Deutschland sein ein klarer, signifikanter Rückgang der Asylanträge erkennbar. So sei in im ersten Halbjahr 2025 ein Rückgang um rund 45 % im Jahresvergleich zu verzeichnen. Deutschland habe erstmals seit zehn Jahren nicht mehr die höchsten Asylantragszahlen in Europa, illegale Migration sei zurückgedrängt, Schleuser würden konsequenter verfolgt. Auch in der Außenpolitik sei Merz ein verlässlicher Partner – bis hin zum US-Präsidenten. Steiniger betonte ebenfalls die Bedeutung der Sprachförderung sowie die Themen Wirtschaft und Sicherheit.

 Am Ende seiner Rede warb Michael Wagner eindringlich um das Vertrauen seiner Parteifreundinnen und Parteifreunde: „Es sind die Menschen, die mir am Herzen liegen – die Menschen, für die ich mich in Mainz auch weiterhin mit ganzer Kraft einsetzen will.“ Mit einem klaren Votum von 95 Prozent setzte die CDU im Wahlkreis 39 ein starkes Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit für den anstehenden Landtagswahlkampf.

Text und Foto: Wahlkreisbüro Michael Wagner MdL