Am 3. August veranstaltete der CDU Ortsverband Schifferstadt eine erste Informationsveranstaltung zur Kommunalwahl 2024. Als Gast war unser Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger vor Ort.

 

Bildquelle: CDU / Johannes Steiniger

Am 3. August veranstaltete der CDU Ortsverband Schifferstadt eine erste Informationsveranstaltung zur Kommunalwahl 2024 in Dreyers Chalet. Der Abend startete mit einem Grußwort der Ortsvorsitzenden Prof. Laura Ehm. Anschließend folgte ein spannender und informativer Vortrag vom Bundestagsabgeordneten unseres Wahlkreises Johannes Steiniger. Johannes Steiniger berichtete von der politischen Arbeit in Berlin und veranschaulichte anhand vieler Beispiele, dass die Ampel-Regierung häufig zerstritten ist und an vielen Stellen insgesamt nur sehr wenig „voran geht“. So berichtete Steiniger, dass bis zur Sommerpause im Finanzausschuss nur vier Routine-Gesetze beschlossen wurden, obwohl es angesichts der aktuellen Wirtschaftslage viel zu tun gäbe. Außerdem wies er auf die hohe Bedeutung der anstehenden Kommunal- und Europawahlen in 2024 hin. Für die CDU ist es besonders wichtig bei diesen Wahlen gut abzuschneiden, um vor Ort, aber auch in Europa zukunftsweisende Politik gestalten zu können. Im Anschluss wurden viele Fragen der Anwesenden diskutiert, insbesondere zur Positionierung der CDU insgesamt und in Bezug auf wichtige Themen wie dem Ehegattensplitting oder dem Umgang mit der AfD. Johannes Steiniger wies in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass der Parteivorsitzende Friedrich Merz hier missverstanden wurde und weiterhin für die CDU auf allen politischen Ebenen gilt, dass man eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausschließt. Nach Steinigers Rede ging es ans „Eingemachte“ und die Anwesenden CDU Stadtratsmitglieder und Ortsvorsitzende Laura Ehm beantworteten Fragen rund um die Kommunalwahlen und wie sich die ehrenamtliche Arbeit als Stadträtin bzw. Stadtrat gestaltet. Geplant ist nun, die Kommunalwahlen nach der Sommerpause weiter vorzubereiten und Anfang Oktober im Rahmen einer Klausurtagung am Wahlprogramm der CDU Schifferstadt für 2024 zu arbeiten. Obwohl die Veranstaltung wegen des schlechten Wetters nicht wie geplant im Biergarten stattfinden konnte, war die Stimmung sehr gut und viele Anwesende ließen nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung den Abend noch gemütlich bei Tapas und einem Glas Wein oder Schorle ausklingen.